Präambel
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Portal rpp-katholisch, vertreten durch die Betreibergesellschaft, die APG Allgemeine gemeinnützige Programmgesellschaft mbH, Bonn, und dem Nutzer, der das Portal entweder durch den Upload von Inhalte und/oder Materialien oder auch nur durch Lektüre oder den Download von Inhalten und/oder Materialien nutzt.
Registrierte Nutzer, die Inhalte und/oder Materialien jeglicher Art (Texte, Fotos, Videos) über den Upload zur Verfügung stellen, sind im zeitlich, räumlich und inhaltlich unbegrenzten Besitz der erforderlichen Rechte für die öffentliche Zugänglichmachung. Sie übertragen diese Rechte mit dem Upload in die Datenbank auf die Betreibergesellschaft und stellen diese von evtl. Ansprüchen Dritter frei. Die Betreibergesellschaft darf die Nutzungsrechte innerhalb des kirchlichen Raums - allerdings nur unentgeltlich - weiterübertragen. Andernfalls ist dies durch den Zusatz „Nutzung nur durch das Portal rpp-katholisch.de oder rpp.katholisch.de zulässig“ kenntlich zu machen. Die Nutzung der Materialien ist für den User ausschließlich für den zweckbestimmten Gebrauch im (Religions-)Unterricht und der kirchlichen Bildungsarbeit zulässig. Weitere Nutzungsrechte insbesondere Abdruckrechte werden nicht eingeräumt. Die eingestellten Inhalte und/oder Materialien sowie Logos können ganz oder teilweise gesetzlich geschützt sein. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Marken- und Patentrechte, aber auch für alle anderen Formen geistigen Eigentums.
Die Betreibergesellschaft behält sich vor, Informationen und Materialien jederzeit zu ändern oder aus der Datenbank des Portals zu entfernen. Inhaltliche Angaben erfolgen ohne Gewähr.
1. Registrierung und Datenschutz
1.1. rpp-katholisch behält sich das Recht vor, zu bestimmten Bereichen nur solchen Usern Zugang zu gewähren, die sich beim Portal haben registrieren lassen.
1.2. Der Benutzer verpflichtet sich, für die evtl. vorzunehmende Registrierung wahrheitsgetreue, genaue, vollständige und aktuellste Informationen zu machen.
1.3. Personenbezogene Daten des Users werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) verarbeitet.
1.4. Der Benutzer muss, sofern er Inhalte des Portals gleich welcher Art (inkl. Logo) außerhalb der Zweckbestimmung des Portals nutzen (vervielfältigen, ändern, abdrucken etc.) möchte, zuvor die Erlaubnis des jeweilig Berechtigten einholen.
1.5. Nach der Registrierung werden dem Benutzer ein Paßwort sowie eine Benutzerkennung per Mail übermittelt. Er hat das Passwort und die Benutzerkennung vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff und der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.
1.6. rpp-katholisch behält sich das Recht vor, das Portal aus betriebstechnischen und/oder technischen Gründen (auch kurzfristig) zu sperren. rpp-katholisch haftet nicht für Schäden, die durch technische Störungen - z.B. bei Ausfall der Serververbindung, Falschübermittlung und/oder aufgrund höherer Gewalt entstehen.
1.7. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten automatisiert erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
1.8. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten anderen Benutzern im Rahmen der "Profilsuche" zugänglich gemacht werden.
2. Datensicherheit
2.1. Dem Benutzer ist bewußt, dass Daten und Informationen, die er online verschickt, einsehbar und manipulierbar sind.
2.2. Dem Benutzer ist bekannt, dass alle über das Internet übertragenen Daten von Dritten abgefangen, modifiziert oder zerstört werden können. Für die Durchführung ausreichender Sicherheits- und Schutzmaßnahmen ist der Benutzer selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für den Schutz des benutzereigenen Systems, der Genauigkeit der Ein- und Ausgabe von Daten und hinsichtlich der Sicherung der eigenen Daten. rpp-katholisch übernimmt diesbezüglich keine Haftung.
3. Haftung Datenschutz
Der Benutzer verpflichtet sich, alle geltenden Gesetze und Vorschriften hinsichtlich der Datenübermittlung und evtl. Erhebung einzuhalten und zu überwachen.
4. Haftung für eingestellte Inhalte
4.1. Der Benutzer verpflichtet sich, alle geltenden Gesetze und Vorschriften hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte einzuhalten und diese Einhaltung zu überwachen.
4.2. rpp-katholisch ist berechtigt, die von den Benutzern bereitgestellten Inhalte und/oder Materialien auf ihre Gesetzeskonformität hin zu überprüfen.
4.3. Sollte ein Benutzer gegen geltende Gesetze oder den Vertrag verstoßen und auch nach Hinweis von rpp-katholisch diesen Verstoß nicht unverzüglich abstellen, so ist die rpp-katholisch berechtigt, den für den Benutzer eingerichteten Zugang zu sperren.
4.4. rpp-katholisch übernimmt keine Haftung für die von den Benutzern eingestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere auch, wenn der Benutzer weiterverlinkt.
4.5. Der Benutzer stellt rpp-katholisch von jeglicher Haftung für von ihm eingestellte Inhalte frei. Schadensersatzansprüche gegenüber rpp-katholisch sind - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
4.6. Der Benutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der so genannten Netikette. Dies bedeutet, er wird alle in Bezug auf Onlineverhalten aufgestellten Regeln beachten.
5. Schlussbestimmungen
5.1. rpp-katholisch ist berechtigt, Informationen und Mitteilungen vertraglichen Inhalts an die E-Mail-Adresse des Benutzers zu versenden. Solche Mitteilungen gelten als zugegangen, wenn sie aus der Mailbox des Ausstellers abgerufen werden können, ungeachtet des Datums, an dem der Aussteller derartige Mitteilungen tatsächlich abruft.
5.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt bleiben. Die sich möglicherweise ergebenden Lücken sollen so ausgefüllt werden, dass Sinn und Zweck des Vertrages erhalten bleiben.
5.3. Die Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind verbindlich.
5.4. Die Nutzung des Internetportals sowie das Internetportal an sich unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5.5 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bonn.
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